Antrag vom 12/18/2006
Nr. 429/2006

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

FDP-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Volumen der Tagesordnungen der gemeinderätlichen Gremien

In letzter Zeit war immer wieder zu beobachten, dass die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen sehr dünn gefüllt waren. So dünn, dass vergangenen Donnerstag sogar die Gemeinderatssitzung mangels Masse sehr kurzfristig abgesagt werden musste, was verständlicherweise für Unmut sorgte.

Allerdings sind im Gegenzug die Tagesordnungen in manchen Fachausschüssen derart überfrachtet, dass das Pensum nicht zu schaffen ist.

Die Verwaltung und der Oberbürgermeister sind aufgefordert, hier Abhilfe zu leisten.

Wir beantragen deshalb:

Die Verwaltung berichtet im Reform-und Strukturausschuss, wie solche Korrdinationsfehler zukünftig vermieden werden können. Hierbei sind die Referate und die Fachämter miteinzubeziehen.





Rolf Zeeb
Fraktionsvorsitzender