HH 2004/2005
Antrag auf Förderung des Theodor-Heuss-Hauses
Das Theodor-Heuss-Haus in Stuttgart ist eine öffentliche Erinnerungsstätte an den ersten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland und Ehrenbürger der Stadt Stuttgart, Theodor Heuss. Die Einrichtung wurde am 8. März 2002 durch Bundespräsident Johannes Rau und Staatsminister Julian Nida-Rümelin eingeweiht und erfreut sich bei den Bürgern und Gästen der Stadt Stuttgart großer Beliebtheit. Nicht zuletzt dank der gelungenen Ausstellungs- konzeption und einer überaus positiven Presseresonanz hat das Haus eine Besucher- frequenz, die die vorausgegangenen Erwartungen weit übertrifft. So konnte das Haus seit seiner Eröffnung im vergangenen Jahr rund 23.000 Gäste begrüßen, und der Zustrom hält unvermindert an. Hierbei handelt es sich nicht nur um Einwohner der Landeshauptstadt, sondern auch um Besuchergruppen aus der ganzen Bundesrepublik. Darüber hinaus finden im Theodor-Heuss-Haus kulturelle Veranstaltungen wie Lesungen und Filmabende statt, während der Oberbürgermeister das Haus gerne zu Pressegesprächen und Empfängen nutzt. Das Theodor-Heuss-Haus hat sich somit zu einer kulturellen Einrichtung von großer Ausstrahlung entwickelt, die der Attraktivität des Kulturstandorts Stuttgart in signifikanter Weise zugute kommt.
Ein Problem des unerwartet starken Besucherzustroms und der häufigen Nutzung für Sonderveranstaltungen ist das Aufsichtspersonal. Um die Öffnung des Hauses in dem auf die Besucher ausgerichteten Umfang (derzeit Dienstag bis Sonntag 10 bis 18 Uhr) dauerhaft sicherzustellen, hat die öffentlich-rechtliche Stiftung Bundespräsident-
Theodor-Heuss-Haus, die das Haus mit Bundesmitteln und Spenden zu einer Erinnerungsstätte umgebaut hat, 1,5 Besucherbetreuer jeweils auf Teilzeitbasis eingestellt. Es ist der Stiftung gelungen, in ihrem Stellenplan für einen der Betreuer, der nach BAT VIII vergütet wird, eine Stelle zu schaffen, so dass zumindest dieser Mitarbeiter nicht mehr mit befristeten Aushilfsverträgen beschäftigt werden muss.
Allerdings hat der Bund auf Grund der Deckelung seiner Etats diese Stelle nicht finanziert und eine Finanzierung in absehbarer Zeit auch ausgeschlossen. Wegen der enormen Unterhaltskosten für das Haus (ca. 200.000 Euro pro Jahr) ist die Stiftung nicht in der Lage, die 1,5 Besucherbetreuer zu finanzieren. Die Stiftung bezahlt die beiden Besucherbetreuer derzeit aus Rücklagen, die schon im kommenden Jahr erschöpft sein werden.
Siehe hierzu auch unseren Antrag 409/2002.
Wir beantragen daher:
In Anbetracht des Umstands, dass die Stadt Stuttgart durch die Errichtung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus und der öffentlichen Erinnerungsstätte Theodor-Heuss-Haus gleichsam kostenlos um eine attraktive Einrichtung des kulturellen Lebens bereichert wurde, gewährt die Landeshauptstadt Stuttgart einen Personalkostenzuschuss im Umfang einer ganzen, nach BAT VIII vergüteten Stelle
(32.000 Euro pro Jahr).
Jürgen Zeeb Robert Kauderer Konrad Zaiß Joachim Fahrion
Fraktionsvors. stv. Fraktionsvors.
