Anfrage vom 11/08/2007

Nr. 783/2007

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Hill Philipp (CDU), Heinz Elisabeth (CDU), Vetter Helga (CDU), Thurner Robert (SPD), Fischer Silvia (Bündnis 90/Die Grünen), Zeeb Jürgen (Freie Wähler)

Betreff Realisierungswettbewerb Areal Feuerbacher Krankenhaus

Am 06.11.2007 tagte die Preisrichtervorbesprechung zum Realisierungswettbewerb Areal Feuerbacher Krankenhaus. Die an der Preisrichtervorbesprechung teilnehmenden Stadträte und auch Teile der Verwaltung waren doch sehr überrascht, dass die Vorgaben für den Realisierungswettbewerb "Feuerbacher Krankenhaus" mit Forderungen der Fachverwaltung ergänzt wurden, über die die anwesenden Stadträte/Teile der Verwaltung nicht informiert waren. Im Detail waren dies die Erhöhung der Gruppenzahl für die vorgesehen Kindertagesstätte von zwei auf sechs und ein völlig unbekanntes "Sozialzentrum" mit 850 qm. Da es sich hierbei um ganz beträchtliche Positionen handelt, hätten diese Änderungen vorher einer inhaltlichen Diskussion und gemeinderätlicher Beschlüsse bedurft.
Um das Verfahren nicht zu unterbrechen und die Ergebnisse des vorgeschalteten städtebaulichen Wettbewerbs nicht in Frage zu stellen, wurden diese Positionen aus dem Auslobungstext entfernt.

Abgesehen von den Verfahrensmängeln, ist besonders ärgerlich, dass eventuell sinnvolle Programmpunkte im Auslobungstext nicht aufgenommen werden konnten, weil die entsprechenden gemeinderätlichen Beschlüsse nicht vorhanden sind. Die Zeit um diese Beschlüsse herbeizuführen wäre aus unserer Sicht vorhanden gewesen. Diskutieren wir doch bereits seit langer Zeit über die geplante Nachnutzung des Areals Feuerbacher Krankenhaus.

Erschwerend kommt noch hinzu, dass die zur Verfügungstellung des überarbeiteten Auslobungstextes (Entwurf) viel zu spät erfolgte. Auch wurden die Änderungen zum ersten Entwurf nicht kenntlich gemacht. Dies erschwert eine gewissenhafte Bearbeitung.


Folgende Fragen bitten wir umgehend zu beantworten:

1. Von wem hat der Auslober diese Ergänzungen zu den Vorgaben erhalten?

2. Wer war Initiator der Bedarfsmeldungen und waren diese in der Verwaltung abgestimmt?

3. Warum wurden die gemeinderätlichen Gremien nicht mit diesen Fragestellungen befasst?

4. Was gedenkt die Verwaltung zu tun, um derartige Reibungsverluste bei zukünftigen Wettbewerben zu verhindern?




Philipp Hill Elisabeth Heinz Helga Vetter
CDU-Fraktion CDU-Fraktion CDU-Fraktion




Robert Thurner Silvia Fischer Jürgen Zeeb
SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Freie Wähler