Anfrage vom 08/12/2004
Nr. 253/2004

Anfrage
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER)
Betreff

Dringender Handlungsbedarf - Stadt verschläft neuen EU Grenzwert bei Feinstaub
1 Anlage

Ab Januar 2005 gilt ein neuer EU Kurzzeitgrenzwert für Feinstaub, zu dem auch Dieselruß aus KFZ gehört. In Stuttgart wird dieser Grenzwert bedingt durch die klimatologisch ungünstige Kessellage und durch die bekannt hohe Verkehrsbelastung nach heutigem Stand in erheblichem Maße überschritten.
In dieser Frage hat die Stadtverwaltung aus unerklärlichen Gründen keine rechtzeitigen Aktivitäten und Planungen hinsichtlich wirksamer Gegenmaßnahmen entwickelt, so daß hier kurzfristig zum Schutz der Gesundheit der Bürger dringender Handlungsbedarf besteht.

Anfrage:
  1. Warum wurde hier seitens der Stadtverwaltung nicht rechtzeitig reagiert?
  2. Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Stadtverwaltung zu welchem Zeitpunkt zur Einhaltung der neuen Grenzwerte?
  3. Inwieweit könnte der Verzicht auf Hochhäuser am Talkesseleingang Heilbron- nerstraße sowie die Überdeckelung der Konrad-Adenauer-Straße zu einer dauerhaften Reduzierung der Feinstaubbelastung führen?





Dieter Lieberwirth
Stadtrat und Gruppensprecher