Anfrage vom 10/14/2008

Nr. 396/2008

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP), DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Betreff Die Bankenkrise, die LBBW und ihre Ausschüttungen an die Stadt

Die internationale Bankenkrise verschont auch die Landesbank Baden-Württemberg nicht. Bekannt ist, daß die LBBW, wie etliche andere Landesbanken auch, sich in erheblichem Umfang in ausgelagerten Zweckgesellschaften engagiert hat. Das Volumen des Finanzvehikels "Lake Constance Funding" etwa ist allein zwischen Oktober 2006 und April 2007 um rund zehn Prozent auf neun Milliarden US-Dollar angewachsen.

Über entstandene Verluste und notwendige Wertberichtungen wurde die Öffentlichkeit bislang dennoch nur pauschal und vage informiert. Da hierbei vitale Interessen der Stadt betroffen sind, haben die Bürger einen Anspruch auf detaillierte Auskunft.

Deshalb fragen wir die Verwaltung:

-- In welchem Umfang werden die riskanten Beteiligungen der LBBW, namentlich die genannte Zweckgesellschaft "Lake Constance Funding", das Gesamtergebnis der Bank negativ beeinflussen?

-- Welche Auswirkungen hat das auf den Anteil der Stadt an den Gewinnausschüttungen der LBBW?




Dr. Rolf Schlierer Dieter Lieberwirth
Gruppensprecher