Haushaltsantrag vom 10/18/2005

Nr. 301/2005

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2006/2007 - Finanzplanung bis 2009 - Einsparungs- und Deckungsvorschlag beim Chemischen Institut -

Das Chemische Institut hat das Rechnungsjahr 2004 mit einer Unterdeckung von 660.000 Euro abgeschlossen. In den Ansätzen für 2006/2007 beläuft sich die erwartete Unterdeckung jeweils auf rd. 500.000 Euro

Seit 1990 (Haushaltskonsolidierung) wurden beim Chemischen Institut wiederholt Konsolidierungsmaßnahmen durchgeführt, ohne größeren Erfolg. In Süddeutschland gibt es lediglich in Nürnberg ein Kommunales Institut. In Pforzheim wurde das Chemische Institut zu Beginn des Jahres aufgegeben und privatisiert.

Der Stellenplan 2005 weist für das Chemische Institut 23 Stellen aus. Im Bereich Abwasser sind 6,5 Stellen vermerkt (30%).


Wir beantragen, das Chemische Institut ab 2007 zu schließen.

Die im Bereich Abwasser tätigen Mitarbeiter werden vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung (SES) übernommen. Da es sich bei den übrigen Mitarbeitern um fachspezifisch qualifiziertes Personal handelt müssen die Maßnahmen frühzeitig, schrittweise und sozial verträglich angegangen werden.

Einsparvolumen 500.000 Euro p.a.
1,0 Mio. Euro im Doppelhaushalt





Reinhold Uhl Stefan Barg Roland Schmid
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender




Iris Ripsam
Stv. Fraktionsvorsitzender