Antrag und Anfrage vom 07/25/2008

Nr. 309/2008

Es herrscht allgemeine Zustimmung, dass es mit dem Bürger- und Gemeinwesenzentrum in Sillenbuch vorangeht und jetzt eine erste Machbarkeitsstudie vorliegt. Allerdings sind trotz aller Euphorie Dinge nicht berücksichtigt, obwohl dies vom Bezirksbeirat anders beschlossen wurde und die Bedarfe formuliert wurden. Außerdem wurden betroffene Ämter nicht eingebunden. Wir wollen, dass das Projekt vorankommt. Wir wollen aber auch, dass eine optimale Lösung gefunden wird.

Wir beantragen:

• Es wird eine aktuelle Stellungnahme der Sozialverwaltung zum Gemeinwesen und Familienangebot angefordert. Die letzte Stellungnahme liegt ein Jahr zurück, die Sozialverwaltung wurde u.W. in die aktuelle Konzeption nicht mehr eingebunden, z. B. Jugendcafe oder Beratungsstelle für Familien.
• Es wird eine definitive Aussage zum Jobcenter getroffen.
• Die Vorlage wird, bevor sie im WA und UTA beraten wird, in der VA-Sitzung am 10.9.08, als für die Feuerwehr zuständigen Ausschuss vorberaten. U. W. nach wurde die Branddirektion vom Liegenschaftsamt über das Vorhaben bzgl. erforderlicher oder gewünschter Landeszuschüsse und des nicht vorhandenen Grundsatzbeschluss bzgl. eines Feuerwehrneubaues in Sillenbuch in den Vorgang bisher nicht eingebunden.
• Die Ausweisung des Geländes als P und R Standort muss entsprechend berücksichtigt werden. Das war dem Architekten bisher wohl nicht bekannt.