Antrag vom 06/20/2002

Nr. 212/2002

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff EDV-gestütztes Sitzungsmanagement

Anfang 2003 beginnen die Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten im Stuttgarter Rathaus. Für viele Millionen Euro werden Baumängel behoben und die Sitzungssäle – auch unter der Maßgabe, mehr Bürgerfreundlichkeit zu erreichen – auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Dazu gehören flexible Raumnutzungsmöglichkeiten sowie die Modernisierung von Lüftungssystem, Beleuchtungsanlage und Medientechnik.

Bürgerfreundliches Rathaus heißt auch, dass sich Bürgerinnen und Bürger besser und leichter über kommunalpolitische Angelegenheiten informieren können, dass der Kommunikationsfluss optimiert wird. Wünschenswert ist insbesondere, Entscheidungen im Gemeinderat für den Bürger nachvollziehbar bzw. transparent zu machen.

In der Stadt Gladbeck ist man hier sehr fortschrittlich. Ein EDV-gestütztes Sitzungsmanagementsystem, das bundesweit wohl einmalig ist, erlaubt den Stadträtinnen und Stadträten, Abstimmungen über einen Mausklick an ihrem Platz vorzunehmen. Das Gesamtergebnis ist über "Beamer" auf Leinwänden ablesbar, auch für Besucher und Medienvertreter. Jedes Gemeinderatsmitglied hat eine persönliche Chipkarte, die direkt am Platz eingesteckt wird. Dies erlaubt, Anwesenheitslisten, Rednerfolgen und Abstimmungsprozesse über die Datentechnik zu steuern. Einzelne Tagesordnungspunkte können auf der Leinwand mit Texten, Bildern und Plänen unterlegt werden, was auch schwierige und komplexe Sachverhalte transparenter macht. Das Sitzungsmanagementsystem ist zudem ausbaufähig.

In Anbetracht des hohen Investitionsaufwands und dessen (teilweiser) Rechtfertigung mit dem Argument, Bürgernähe und -partizipation nachhaltig zu verbessern, sind im Vorfeld der Rathaussanierung nachfolgende Punkte zu prüfen.

1. Die Verwaltung gibt Auskunft darüber, ob zukunftsweisende Kommunikationstechniken (ähnlich der in Gladbeck), insbesondere unter dem Aspekt der Bürgerfreundlichkeit, im Rahmen der anstehenden Rathaussanierung geplant sind.

2. Falls diesbezüglich Überlegungen und Planungen nicht bestehen, ist zu untersuchen, inwieweit das Gladbecker Sitzungsmanagementsystem auf die Gemeinderatsarbeit in Stuttgart übertragbar ist.

3. Zu prüfen ist insbesondere, ob das vorhandene Ratsinformationssystem CUPARLA um Komponenten wie EDV-gestützte Abstimmungslisten, Redneranzeigen, Anwesenheitslisten sowie Anzeigen von Texten, Bildern, Plänen durch entsprechende Hard- und Software-Aufrüstung (z.B. PC-Maus und persönliche Chipkarte) unter vertretbarem finanziellen Aufwand erweitert werden kann.


Die Prüfung ist zeitnah abzuschließen, die Ergebnisse werden spätestens im Oktober dieses Jahres im Verwaltungsausschuss erörtert.




Michael Föll Dr. Susanne Eisenmann Stefan Barg
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender




Reinhold Uhl Prof. Dr. Dorit Loos Angela Schmid
Stv. Fraktionsvorsitzender



Fred-Jürgen Stradinger