Haushaltsantrag vom 10/20/2009

Nr. 462/2009

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2010/2011 Qualitätvolle Straßen und Plätze, Stadtquartiere und Stadtviertel

Wir beantragen:

Umgestaltung von Straßen und Plätzen
Es werden Mittel eingestellt für die folgenden Maßnahmen:
Querspange insgesamt 2,806 Mio, in 2010/2011	1,749 Mio Euro
Umgestaltung Hauptstätter Straße, insgesamt 5,9 Mio Euro, in 2010/2011	1,300 Mio Euro
Umgestaltung Wilhelmsplatz, insgesamt 1,548 Mio Euro, in 2010/2011	0,106 Mio Euro
Löwentorstraße im Zusammenhang mit dem Bau der U12:
für städt. Begleitmaßnahmen insgesamt 0,448 Mio Euro, in 2010/2011	0,212 Mio Euro
zusätzliche Aufwertung zwischen Züricher Straße und Sparrhärmlingweg, insgesamt 0,400 Mio Euro, in 2010/2011	0,200 Mio Euro
Die Löwentorstraße wird so weitergeplant, dass längs der gesamten Straße im Seitenraum Bäume gepflanzt werden können. Die dafür erforderlichen Mittel von ca 1,2 Mio Euro werden ab 2013 bereit gestellt.
Umgestaltung der oberen Unterländer Straße insgesamt 1,518 Mio Euro, davon in 2010/2011	0,784 Mio Euro
Dreiecksplatz Nagold-/Iller-/Elbestraße in Münster, insgesamt 0,289 Mio Euro, in 2010/2011	0,186 Mio Euro
Platzumgestaltung Hans-Scharoun-Platz, Zuffenhausen-Rot, zusätzliche Mittel von insgesamt 0,196 Mio Euro, in 2010/2011	0,050 Mio Euro
Platzumgestaltung Hospitalviertel, zusätzlich in 2010 anfallende Mittel	0,734 Mio Euro
Platzumgestaltung alter Ortskern Rohracker, zusätzlich in 2010 anfallende Mittel	0,030 Mio Euro
Stadterneuerung
Es werden Mittel eingestellt für die folgenden Stadterneuerungsmaßnahmen:
Plieningen, Zehntscheuer, insgesamt 0,461 Mio Euro, in 2010/2011	0,200 Mio Euro
Zuffenhausen-Rot, Kita Löwensteiner Straße, insgesamt	3,328 Mio Euro
New Day - INTERREG IV B CENTRAL, Fasanenhof und Neugereut insgesamt	0,314 Mio Euro
Stärken vor Ort, Neugereut, zu 100% bezuschusst
Bad Canstatt, Veielbrunnen, Modernisierung Bellingweg 15, insgesamt	0,800 Mio Euro
Jugendräume Rot, nicht zuwendungsfähige Kosten, insgesamt	0,236 Mio Euro
Begründung: Beim Projekt New Day - INTERREG geht es um die halböffentlichen Abstandsflächen zwischen den Geschosswohnungszeilen. Konzepte für diese "Zwischenräume" werden erarbeitet und umgesetzt. Ziel ist eine Revitalisierung der untergenutzten Flächen, eine Aufwertung des Wohnumfelds und die Entwicklung von Nutzungen unter Einbeziehung der Bewohner. Das Projekt wird zu ca 70% bezuschusst.

Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende