Haushaltsantrag vom 11/11/2005

Nr. 536/2005

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2006/2007 Sachstandsbericht energetische Sanierung von Schulgebäuden zu den HH-Beratungen 2006/2007

Wir beantragen:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006/2007 wird beim Punkt Sanierungsrückstand an Stuttgarter Schulen berichtet:

1. Wie stellt sich aus Sicht der Fachverwaltung der energetische Sanierungsbedarf bei Schulgebäuden dar? Wo sind die dringendsten Bedarfe? Welche Prioritätenliste gibt es gezielt für diesen Bereich ?
2. Wo gibt es in diesem Bereich besondere "Energieschleudern" und wie rasch würden sich eingesetzte Sanierungsmittel durch Einsparungen im Energieverbrauch amortisieren?
3. Wie bewertet die Verwaltung die Vorbildfunktion bei Schulgebäuden im Hinblick auf Erziehung zum Umweltschutz, aber auch im Hinblick auf den künftig vorgeschriebenen Energiepass für private Gebäude?
4. Wie ist der Planungs-/Umsetzungsstand von solarenergetischen Anlagen auf denjenigen Schuldächern, die man schon seit längerer Zeit dafür geeignet hält.

Begründung:

Trotz OB-Programm zum Klimaschutz und entsprechenden Ankündigungen ist im kommenden Doppelhaushalt kein Geld für die energetische Sanierung von Schulen zu finden. In Presseberichten wird dies zu Recht heftig angeprangert. Die Energiepreise sind im letzten Jahr deutlich gestiegen, und es ist davon auszugehen, dass sie auf diesem Niveau bleiben bzw. noch weiter steigen werden. Die Amortisationszeit von Investitionen in energetische Sanierung wird dadurch deutlich kürzer. Wir erinnern daran, dass die früheren Investitionen in Energie- und Wasserkosteneinsparungen den städtischen Haushalt heute um jährlich mehr als 16 Millionen Euro (netto!) entlasten. Dieser erfolgreiche Weg zur Haushaltskonsolidierung sollte weiter gegangen werden.

Darüberhinaus verweisen wir auf die Vorbildfunktion an Schulen, auch nach dem Motto "was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr."


Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende

Marita Gröger Dr. Roswitha Blind Robert Thurner