Antrag vom 07/26/2006
Nr. 257/2006

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in Stuttgart

Ordnungsbürgermeister Martin Schairer hat in verschiedenen Pressemeldungen angekündigt, im gesamten Stadtgebiet von Stuttgart weitere Geschwindigkeitsmessanlagen aufstellen zu lassen. Stuttgart verfügt schon über eine große Anzahl von Geschwindigkeitsmessanlagen. Deshalb halten wir eine Überprüfung der Zweckmäßigkeit aller Anlagen für sinnvoll, bevor neue installiert werden.


Wir beantragen:

die Überprüfung aller bestehenden Geschwindigkeitsmessanlagen unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit (Unfallschwerpunkte) bzw. des Emissionsschutzes.

Welche der Anlagen erfüllen diese Kriterien noch und welche können abmontiert werden?

Wo müssten gegebenenfalls neue errichtet werden?

Wir bitten um einen Bericht im zuständigen Ausschuss.





Jürgen Zeeb
Fraktionsvorsitzender