Haushaltsantrag vom 10/20/2009

Nr. 458/2009

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2010/2011 Kulturelle Vielfalt als Gewinn für das städtische Leben auch in schwierigen Zeiten anerkennen!

1. Haushaltssicherungskonzept 2009

Erst kürzlich hat der Deutsche Städtetag darauf verwiesen, dass bei notwendigen kommunalen Einsparungen von überproportionalen Kürzungen im Kulturbereich abgesehen werden soll. Hierfür nimmt er neben der Kommune auch Bund und Länder in die Pflicht. Gemeinsames Ziel sollte sein, die kulturelle Infrastruktur und die Vielfalt der Kulturlandschaft auch bei schwieriger Finanzlage zu erhalten. Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist dankbar für diese klaren Worte. Sie wird die Diskussion über das Haushaltssicherungskonzept 2009 sehr kritisch und konstruktiv begleiten.

Auf jeden Fall werden u.a. die Stilllegung des zweiten Bücherbusses, der Abbau von 3 Stellen in der Musikschule und der Konsolidierungsbeitrag der Volkshochschule (s. gesonderten Antrag "Weiterbildung fördern - Volkshochschule retten!) abgelehnt. Darüber hinaus werden in den Beratungen mündlich weitere Ablehnungen bzw. Alternativvorschläge unterbreitet.

2. Haushalt 2010/2011

Wir beantragen

	In den Jahren 2010/2011
a) Finanzhaushalt	250.000 / -
Stiftung Otto Dix-Haus Gaienhofen
Eine Trouvaille für Stuttgart... Mit dieser Stiftungsbeteiligung und den Betrieb des Otto-Dix-Hauses in Hemmenhofen wird Stuttgart zukünftig seine führende Stellung weiter ausbauen können. Die Zusammenarbeit mit der Otto Dix-Stiftung wird weiter gefestigt. Forschung und Auseinandersetzung mit dem Künstler wird sich noch stärker auf Stuttgart konzentrieren.
Stadtmuseum
Die Verwaltung legt in der 1. Lesung dar, ob es richtig ist, die gesamten Baukosten erst in den Haushalt 2012/2013 einzustellen. Sind nicht doch - um die Städtebauförderung aus dem Sanierungsprogramm Stuttgart 25 erzielen zu können - Planungsmittel bis zur Baureife in diesem Doppelhaushalt einzustellen?
b) Ergebnishaushalt	83.150 / 83.150
Erhalt und Ausbau mupädi - 1 zusätzl. Stelle TVöD 13
Dadurch sollte auch dem Wunsch nach einem Kulturlotsen für die Schulen (Jugendhearing) entsprochen werden.
"Bonuscard Kultur"
s. gesonderten Antrag "Familiencard und Bonuscard"
Volkshochschule Stuttgart
Zuschusserhöhung zum Abbau des Verlustvortrages, s. gesonderten Antrag "Weiterbildung fördern - Volkshochschule retten!"
Forum-Theater, Fortführung der Förderung	60.000 / 60.000
Studio-Theater, Erhöhung	30.000 / 30.000
ascolta/Klangverein
Institutionelle Förderung in Höhe von 20.000 € per anno (Jury-Empfehlung) - dies ist zu finanzieren durch die Herabsetzung der Förderung für das Festival Bollywood um 20.000 € per anno -
Pop-Büro, Erhöhung (Jury-Empfehlung)	30.000 / 30.000
Rosenau Kultur e.V. Anschubfinanzierung für 2 Jahre	70.000 / 70.000
Die Verwaltung führt Gespräche mit der Neuen Arbeit, inwieweit sie hier in der Teilförderung verbleiben kann.
Jazzclub BIX, Fortführung der Förderung	50.000 / 50.000

Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende