Haushaltsantrag vom 10/20/2009
Nr. 389/2009

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2010/11 Antrag Nr. 26
Kultur streichen tut weh

Es werden in diesem Doppelhaushalt keine neuen institutionellen Förderungen begonnen, keine neuen Institutionen finanziert.
Die Vorschläge von Referat Kultur, Bildung und Sport (KBS) werden mitgetragen, soweit die Einrichtungen nicht in ihren Grundlagen gefährdet sind.
Den Einrichtungen wird ermöglicht, ihren Kürzungsbeitrag für das Jahr 2010 in doppelter Höhe im Jahr 2011 zu erbringen, wenn sie für 2010 schon bindende Verpflichtungen eingegangen sind.


Wir beantragen im Einzelnen:

1. Zentrum für Film und Theater -150.000 EUR
2. Planetarium - 5.000.000 EUR
3. Kulturbetrieb -115.000 EUR
4. Jazz Förderung - 10.000 EUR
5. Die folgenden Streichungen tragen wir nicht mit:

6.) Wir beantragen folgende zusätzliche befristete Förderungen auf 2 Jahre

7. Volkshochschule

Entschuldung 560.000 EUR
sowie Reduzierung des Kürzungsbetrags um 150.000 EUR
Deckungsvorschlag siehe Antrag Nr. 02


Muhterem Aras Werner Wölfle