Haushalt 2008/2009 - Finanzplanung bis 2011
Einrichtungen für Senioren
Trotz der demografischen Entwicklung ist in Stuttgart der Bedarf an Pflegebetten für die nächsten Jahre gedeckt. Allerdings entsprechen nicht alle Pflegeeinrichtungen den heutigen Anforderungen. So werden von den Bewohnern immer seltener Doppelzimmer akzeptiert und Naßzellen gehören heute zum Standard.
Im neuen Pflegeversicherungsgesetz ist vorgesehen, die ambulante Pflege stärker als bisher zu fördern. Begegnungsstätten werden deshalb in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen.
Wir beantragen:
Für die Umstrukturierung und Sanierung der Pflegeeinrichtung der Else-Heydlauf- Stiftung werden im Haushaltsjahr 2009 1,000 Mio.Euro eingestellt
für die Folgejahre 2010 und 2011 2,000 Mio. Euro und
0,495 Mio. Euro eingeplant.
Die Investitionspauschale für Altenpflegeeinrichtungen wird 2009 um 1,200 Mio. Euro erhöht, um die Finanzierung der folgenden, angemeldeten Projekte sicherzustellen:
- Zamenhof,
- württ. Lutherstift,
- Lothar-Christmann-Haus,
- Maria-Stäbler-Winter-Heim und
- St. Vinzenz.
Für den Neubau der Begegnungsstätte in Uhlbach werden im Haushaltsjahr 2009 0,150 Euro eingestellt.
Finanzierung aus dem Haushaltsansatz Grüne Liste
Reinhold Uhl Dr. Ilse Unold Philipp Hill
Fraktionsvorsitzender
Iris Ripsam Marion Haug Roland Schmid
stv. Fraktionsvorsitzende
