Haushaltsantrag vom 10/18/2005

Nr. 304/2005

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2006/2007 - Finanzplanung bis 2009 - Einsparungs- und Deckungsvorschlag beim Energiesparprogramm -

Die im Energiesparprogramm der Stadt Stuttgart bereitgestellten Mittel werden von den Antragsberechtigten zur zum Teil in Anspruch genommen. Ursache dafür ist sicher, dass die Menschen aufgrund der steigenden Energiekosten ohnehin energiesparende Investitionen tätigen und so mittel- und langfristig Energiekosten reduzieren. Das Energiesparprogramm wird demzufolge mehr im Sinne eines Mitnahmeeffekts und weniger im Sinne seiner eigentlichen Intention der Anreizschaffung zum energiesparenden Gebäudeausbau beansprucht.

Deshalb beantragen wir:

Das städtische Energiesparprogramm, das in den Haushaltsjahren 2006/2007 mit 3 Mio. Euro ausgewiesen ist, wird um 500.000 Euro jährlich gekürzt, was einem Einsparvolumen im Doppelhaushalt 2006/2007 von 1,0 Mio. Euro entspricht.




Reinhold Uhl Stefan Barg Roland Schmid
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender





Iris Ripsam
stv. Fraktionsvorsitzende