Haushaltsantrag vom 10/13/2005

Nr. 460/2005

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP), DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Betreff Haushalt 2006/2007 -- Einsparungen im Einzelplan 3, Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

Maßgeblich für das kulturelle Engagement der Stadt muß das öffentliche Interesse der Bürgerschaft sein und nicht die Bedienung einzelner Lobby- und Interessengruppen. Die neuerliche Höheransetzung einschlägiger Haushaltsposten ist für uns deshalb nicht nachvollziehbar. Vielmehr sehen wir hier Spielräume für verschiedene Einsparungen in diesem Bereich.

Wir beantragen:

Die ersatzlose Streichung der folgenden Haushaltsstellen:

1.3000.7060 Förderung der Interkultur
Streichung von insgesamt 405.200 EUR

1.3000.7070 Zuschüsse zu soziokulturellen Einrichtungen
Streichung von insgesamt 765.600 EUR




Dieter Lieberwirth Dr. Rolf Schlierer
Gruppensprecher