Anfrage vom 05/16/2006

Nr. 165/2006

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Küstler Ulrike (DIE LINKE.PDS), DIE LINKE.PDS im Stuttgarter Gemeinderat

Betreff Umwandlung von 1,5-Euro-Jobs in reguläre Arbeitsverhältnisse

Die Stadtverwaltung legt dar:

1. Welche Tätigkeiten an welchen Stellen werden von den in 1,5-Euro-Jobs Beschäftigten bei der Stadt Stuttgart ausgeführt?
   
2. Welche Kosten entstehen, wenn diese Stellen in reguläre versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse umgewandelt werden (berechnet für die jetzt beschäftigten Personen)?
   
3. Was ist die Differenz zwischen den Kosten von regulären Arbeitsverhältnissen zu den Kosten, die das JobCenter für diese bezahlen muss? Dabei werden alle Kosten, auch für die Unterkunft, die Eingliederungsmaßnahmen, Fahrtkosten und alle sonstigen Leistungen mitberechnet.
   
4. Welche gesetzlichen oder sonstigen rechtlichen Vorschriften hindern die Stadtverwaltung, die 1,5-Euro-Jobs in reguläre versicherungspflichtige Tätigkeiten umzuwandeln?

Ulrike Küstler