Aus der Presse ist regelmäßig zu entnehmen, in welch schlechtem baulichen Zustand sich viele Stuttgarter Schulgebäude befinden. Das Thema war auch Gegenstand umfangreicher Diskussionen in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2006/2007. Dort hatte Herr Oberbürgermeister Dr. Schuster ebenfalls diesen zusätzlichen Bedarf anerkannt und zugesagt, die Verwaltung würde prüfen, ob über nicht verbrauchte Mittel im Jahr 2005 noch eine einmalige Aufstockung des Bauunterhaltungsbudgets für die Schulen möglich wäre.
Nachdem seit dieser Zusage nunmehr bereits fast fünf Monate ins Land gegangen sind und sich die Verwaltung sicher inzwischen einen Überblick über den Rechnungsabschluss 2005 verschaffen konnte, müsste hierzu eine Aussage möglich sein.
Wir fragen:
In welchem Umfang können Restmittel aus dem Haushalt 2005 für die Unterhaltung der Schulgebäude zusätzlich zur Verfügung gestellt werden?
Jürgen Zeeb Konrad Zaiß Christoph Gulde
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender
