Für die restliche Planung und Ausführung des Lärmminderungsplans Zuffenhausen werden 580.000 € (2006: 100.000 €; 2007: 430.000 €) ,
für die Sanierung und Verbesserung der Lärmschutzeinrichtung entlang der B 10/27 600.000 € (2006: 100.000 €; 2007: 500.000 €) und
für einen Lärmminderungsplan Bad Cannstatt 100.000 € (2006: 50.000 €; 2007: 50.000 €) Planungskosten in den städtischen Haushalt 2006/07 eingestellt.
Begründung:
Die beiden Stadtbezirke gehören zu den am meisten mit Lärm belasteten Gebieten. Die beantragten Mittel sind erforderlich, um die für Zuffenhausen geplanten bzw. beschlossenen Maßnahmen durchzuführen bzw. die Planung für Bad Cannstatt fertigzustellen.
2. Wir beantragen:
Für das Programm Lärmschutzfenster an Bahnanlagen (GRDrs. 386/2005) werden
2006 und 2007 jeweils 100.000 € in den städtischen Haushalt eingestellt.
Begründung:
Wie in unserem immer noch unbeantworteten Antrag Nr. 157 vom Mai 2005 bereits dargelegt, waren hierfür im laufenden Haushalt bereits 1,2 Mio € eingestellt. Weil der Verteilerschlüssel sich geändert hat, dürfte die beantragte Summe für die Co-Finanzierung des Programms der DB AG ausreichen.
