Zu Beginn des neuen Jahrtausends hat der Gemeinderat auf Initiative von CDU und GRÜNE die Familien- und BonusCard eingeführt, für viele Kinder ein richtiger Segen. Das besondere an der Stuttgarter Familiencard ist, dass die Kinder selber wählen können – im Unterschied zum Kinder- und Elterngeld – ob sie ins Schwimmbad, Sportverein oder Waldheim gehen wollen.
Der verstärkte Ausbau von kostenpflichtigen, zusätzlichen Angeboten im Rahmen der freiwilligen Ganztagesschule hat uns veranlasst, die FamilienCard aufzuwerten, ohne allerdings die Leistungen der BonusCard zu schmälern. Wir wollen, dass kein Kind wegen Geldmangels an diesen Angeboten nicht teilnehmen kann.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hatten wir als Zielbeschluss beantragt, den Wert der Karte zu verdoppeln und die Bezugsgrenze zu reduzieren.
Inzwischen hat uns die Verwaltung gesichertes Datenmaterial erstellt, so dass wir heute mit exakten Zahlen beantragen können.
Wir beantragen:
Der Wert der FamilienCard wird ab 2007 von 60 EUR auf 90 EUR erhöht. Hierfür sind 3,237 Mio. EUR notwendig.
Um diese Familiencard zu finanzieren, beantragen wir:
a) Die Bemessungsgrenze (Familieneinkommen) wird von 82.000 EUR auf 70.000 EUR abgesenkt.
Berechnungen des Statistischen Amtes zufolge kommen mit der vorgeschlagenen Regelung trotzdem noch gut 84 Prozent der Stuttgarter Kinder in den Genuss der Karte.
b) Jährlich werden 3,067 Mio. EUR
für die Familiencard angesetzt, so wie es der ursprüngliche Haushaltsansatz vorsah (siehe Zielbeschluss der GRDrs 346/2000)
c) Verwendung von Haushaltsresten aus der BonusCard:
Die Inanspruchnahme der BonusCard blieb unter dem Haushaltsansatz. Für die Jahre 2006 und 2007 werden sich Minderausgaben wie bereits in 2004 und 2005 einstellen.
Die jeweiligen Haushaltsreste werden
zur Finanzierung der FamilienCard verwendet: 200.000 EUR jährlich
d) Begrenzung der BonusCard-Tickets auf das Stuttgarter Stadtgebiet : ca. 55.000 EUR jährlich
Das ganze Stuttgarter Stadtgebiet ist mit zwei Zonen des VVS abgedeckt, so dass eine Bezuschussung von 3 und mehr Zonen entbehrlich ist.
Wir beantragen die Beschlussfassung über diesen Antrag in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 26.07.2006
Reinhold Uhl Werner Wölfle
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
CDU-Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
