Haushalt 2006/2007 - Finanzplanung bis 2009
- Vorfahrt für Familien -
Stuttgart hat mit der Einführung der Familiencard 2001 kommunale Maßstäbe für die "kinder- und familienfreundlichste Großstadt" gesetzt. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde damals die Familiencard, die direkt den Kindern zu Gute kommt, eingeführt, nun wollen wir sie weiterentwickeln.
Wir beantragen deshalb:
- die eingestellten Haushaltsmittel für die Bonuscard in Höhe von 1,9 Mio. Euro und der Familiencard in Höhe von 2,5 Mio Euro zu bündeln und für eine deutliche Erhöhung des Leistungsumfanges der Familiencard einzusetzen. Um dies annähernd haushaltsneutral zu gestalten, beantragen wir die Überprüfung der Einkommensobergrenze der Familiencard sowie die Eingrenzung der Bezieher der Bonuscard auf Kinder- und Jugendliche.
- die Verwaltung prüft und erörtert im Rahmen der Haushaltsberatungen, inwieweit Senioren, die bislang die Leistungen der Bonuscard für den ÖPNV-Zuschuss in Anspruch genommen habe, von diesen Veränderungen betroffen sind.
Mit der künftigen "Familiencard plus " soll es Stuttgarter Kindern und Jugendlichen künftig noch besser ermöglicht werden, auch die außerschulischen Sport-, Bildungs-, und Betreuungsangebote, die Stuttgart im Rahmen seiner Konzepte für Ganztagesangebote an Schulen entwickelt, von der Familiencard abbuchen lassen zu können. Auch die wertvollen Stuttgarter Ferienangebote im Rahmen der Waldheimerholung oder die Angebote der Stuttgarter Jugendverbände und Sportvereine sollen über die Familiencard abgebucht werden können und durch den erweiterten Leistungsumfang eine noch größere Attraktivität erhalten.
Reinhold Uhl Christina Metke Jürgen Sauer Dr. Ilse Unold
Fraktionsvorsitzender
Iris Ripsam Roland Schmid Stefanie Schorn
Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender
