Im Zusammenhang mit der Vergabe der Mittel aus dem Bundesprogramm zur Förderung der Ganztagsbetreuung (IZBB) hat sich gezeigt, dass die ursprünglich angekündigte Förderquote seitens des Bundes von bis zu 90 % grundsätzlich nicht erreicht werden kann. Vielmehr beläuft sich die Fördersumme auf durchschnittlich etwa 75 % der jeweiligen Projektgesamtkosten.
In diesem Zusammenhang stellt sich aus unserer Sicht jedoch nun auch die Frage, ob durch überproportional hohe Baukosten in Stuttgart einzelne Maßnahmen noch teurer werden, sich der damit vorhandene Förderrahmen zwangsläufig weiter verringert und die Stadt somit noch höhere Eigenmittel zur Verfügung stellen muss.
Deshalb beantragen wir,
einen Bericht der Verwaltung dahingehend, ob sich im Vergleich zu anderen Großstädten in Stuttgart tatsächlich deutlich höhere Baukosten für die einzelnen Maßnahmen ergeben. Diese Frage stellt sich besonders vor dem Hintergrund, dass das Bundesprogramm ja bereits grundsätzlich erhöhte Baukosten bei Großstädten im Vergleich zu ländlichen Gebieten zugrundelegt.
Die Verwaltung legt ihren Bericht hierzu direkt nach Ostern dem UTA zur Diskussion vor.
Dr. Susanne Eisenmann Roland Schmid Reinhold Uhl
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender
