Antrag vom 04/28/2009
Nr. 193/2009

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Rahmenplan Hanglagen - Konsequent vergessen?

Der Rahmenplan Hanglagen scheint in der Verwaltung in Vergessenheit geraten zu sein. Auch Nachfragen werden wohl in die unterste Schublade geschoben und gut abgelagert. Umweltbürgermeister Hahn hat scheinbar auch keinen Bedarf, mit den Bezirksvorsteherinnen und –vorstehern die Handhabung des Rahmenplans zu besprechen. Dieses Gespräch war im Rahmen der Beratungen zugesichert worden, als erkannt worden war, dass die praktische Umsetzung einiger Absprachen bedarf. Leider wurde bisher nichts daraus. Selbst der letzte Termin, der schriftlich in der Antwort auf unseren Antrag 372/2008 für November 2008 zugesichert worden war, fand nicht statt.
Es wird aber in den Halbhöhenlagen munter weiter gebaut. Deshalb haben wir dringenden Gesprächbedarf. Um das Gedächtnis aufzufrischen und um die Beschlüsse des Gemeinderates in Erinnerung zu rufen,

beantragen wir daher:

1. Die Umsetzung des Rahmenplans Hanglagen wird noch im Mai um Ausschuss für Umwelt vorgestellt. Dabei werden insbesondere die beiden folgenden Vorhaben erläutert:
a. Botnanger Straße 64
b. Cäsar-Flaischlen-Straße 23 2. Ein Gesprächstermin mit den Bezirksvorstehern und der zuständigen Verwaltung zur Umsetzung des Rahmenplans findet noch im Mai 2009 statt.


Peter Pätzold Werner Wölfle