Anfrage vom 02/03/2009
Nr. 44/2009

Anfrage
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Rockenbauch Hannes (SÖS), SÖS im Stuttgarter Gemeinderat
Betreff

Noch einmal: Sonn- und Feiertags-Fahrverbot im Bruckenschlegel

Auf meine Anfrage vom 10. Juli 2008 zum Sonn- und Feiertags-Fahrverbot in der Straße "Im Bruckenschlegel" erhielt ich die Antwort, dieses würde a) kontrolliert und b) würden sich Grundstückseigentümer, Besucher und Spaziergänger wiederholt positiv über die getroffene Regelung und deren Überwachung äußern. Diese Antwort war arrogant und voll Hohn und Spott gegenüber dem Fragesteller. Jede/r weiß, dass das Fahrverbot dort nicht kontrolliert wird.
Nun hat ein Anlieger sich via Gelbe Karte darüber beschwert, dass nicht kontrolliert wird und deshalb das Kfz-Aufkommen während der Fahrverbotzeit zunimmt. Im Auftrag von Dr. Schuster schreibt ihm das Amt für öffentliche Ordnung, man habe das Anliegen an das Polizeipräsidium und den städtischen Vollzugsdienst "weitergeleitet jeweils mit der Bitte um Überwachung:"

Was nun Herr Dr. Schuster?


Hannes Rockenbauch