Am 06.11.2006 erschien in der "Stuttgarter Zeitung" der im Anhang aufgeführte Artikel. Ihm ist zu entnehmen, dass in der Region Elsass ein Aufschlag auf die Kraftstoffpreise von 1.15 Cent bzw. 1.40 Cent pro Liter erhoben wird. Dies bedeutet bei einer durchschnittlichen Fahrleistung und gängigen Verbrauchszahlen eine Einnahme von mehr als 10 € pro Fahrzeug im Jahr. Damit werden die Autofahrer zur Finanzierung der als dringend notwendig erachteten Schieneninfrastruktur herangezogen.
Im Gegensatz zu dem von uns im April 2005 für das Gebiet des VVS vorgeschlagenen Mobilitätsbonus von 75 €, für welchen der Fahrzeughalter Fahrten im Netz des VVS durchführen kann, erhält im Elsass der Fahrer bestenfalls das Gefühl, eine sinnvolle Infrastruktur mitfinanziert zu haben. Erneut wird deutlich, dass in anderen Ländern alle fragwürdigen Gegenargumente nicht zählen, sondern allein das wertvolle Ziel im Auge behalten wird.
Das "Elsässer Modell" wird von uns auch in Baden-Württemberg als sinnvolles Finanzierungsmittel der Schieneninfrastruktur
(insbesondere auch des Schnellbahnprojekts Stuttgart-Ulm) angesehen. Ebenso ist die Finanzierung von weiteren Schienenprojekten in der Region mittels des Mobilitätsbonus dringend vonnöten.
Wir beantragen daher:
Der Oberbürgermeister wirkt auf das Land ein, dass es auf Bundesebene und in seinem eigenen Zuständigkeitkeitsbereich die rechtlichen Voraussetzungen für die oben genannten Finanzierungsmaßnahmen schafft und diese einführt.
