Haushaltsantrag vom 10/20/2009

Nr. 437/2009

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2010/2011 - Finanzplanung bis 2013 Planungskosten für die Sanierung und Neustrukturierung der Feuerwachen

Der große Sanierungsbedarf in den fünf Feuerwachen der Berufsfeuerwehr hat die CDU-Fraktion bereits Ende letzten Jahres veranlasst, in einem Antrag die Verwaltung aufzufordern, über den baulichen Zustand sowie den jeweiligen Sanierungsbedarf dieser Feuerwachen zu berichten und dabei insbesondere auf die Ergebnisse des in Auftrag gegebenen Gutachtens bei der Feuerwache 5 in Degerloch sowie das weitere Vorgehen dort einzugehen.

Inzwischen liegt die Entwicklungsstudie zur Sanierung und Neustrukturierung der Feuerwachen 1 - 5 vor. Darin sind verschiedene Varianten dargestellt, die neben jeweiligen Kostenangaben auch eine jeweilige Größenordnung der Umstrukturierung benennen.

Für die Vorbereitung der Entscheidung des Gemeinderates über die beste Variante und deren Weiterplanung bis Leistungsphase 4 sind inklusive eines Wettbewerbs von der Stadtverwaltung Kosten von mittlerweile aktualisierten 770.000 Euro für den kommenden Doppelhaushalt angemeldet.

Wir beantragen,

diese Mittel wegen der Dringlichkeit der Maßnahmen für den Haushalt 2010/2011 zu beschließen.



Fred-Jürgen Stradinger Jürgen Sauer Prof. Dr. Dorit Loos
Fraktionsvorsitzender



Alexander Kotz Iris Ripsam Joachim Rudolf
stv. Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende



Fabian Mayer