Anfrage vom 11/13/2006

Nr. 387/2006

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP), DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Betreff Rückkehrförderung -- nutzt die Stadt Stuttgart Mittel aus dem EU-Programm "Return"?

Wie aus dem Projektbericht 2005 "Zweite Chance Heimat - Rückkehrberatung in Stuttgart" hervorgeht, hat die Arbeitsgemeinschaft Dritte Welt e.V. in Kooperation mit der Landeshauptstadt Stuttgart eine Beratungsstelle für Rückkehrfragen eingerichtet. Offensichtlich fördert der Europäische Flüchtlingsfonds EFF finanziell diese Rückkehrberatung.

Mit dem Programm "Return" fördert die EU ebenfalls vorbereitende Maßnahmen zur Organisation der Rückkehr von Migranten. Der Projektbeginn kann zwischen dem 1. März 2007 und dem 31. Oktober 2007 liegen. Die Laufzeit der Projekte darf 18 Monate nicht überschreiten.

Wir fragen die Verwaltung:

Hat die Stadt Anspruch auf Mittel aus diesem Programm?

Wenn ja: Sind bereits Anträge bei der EU für diese Mittel gestellt worden bzw. sind solche Anträge geplant?

Wenn ja: Wie sind die Projekte nach Art, Umfang und Zielgruppe beschrieben, für die die Verwaltung europäische Fördermittel beantragt hat bzw. zu beantragen beabsichtigt?




Dr. Rolf Schlierer Dieter Lieberwirth
Gruppensprecher