Haushalt 2004/2005 - Finanzplanung bis 2007
Kinderspielplätze
Wir beantragen, die nachstehenden Maßnahmen in das Investitionsprogramm 2004/2005 aufzunehmen:
1.
Das Budget des Garten- und Friedhofamtes für den Neubau, die Sanierung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen um jeweils 865.000,-- pro Haushaltsjahr auf
4,65 Mio. € in 2004 und 4,15 Mio. € in 2005 aufgestockt. Die Budgeterhöhung dient zur Finanzierung der nachstehenden Maßnahmen:
Marabustraße in Neugereut (Sanierung)
Hunsrückstraße in Feuerbach (Sanierung)
Bökler-/Böblinger Straße in Süd (Sanierung)
Karlshöhe in West (Sanierung)
Eiernest in Süd (2. BA der Sanierung)
Bahnhof Möhringen (Erweiterung)
Passeier-/Innsbrucker Straße in Uhlbach (Neubau)
Ackermannstraße in Vaihingen (Neubau)
Rosensteinviertel (Kinderprag) in Nord (Neubau)
Imberger Weg in Kaltental (Neubau)
Bauernwaldstraße in Botnang (Neubau)
Die Finanzierung erfolgt aus den Investitionsmitteln der "grünen Liste", der Infrastrukturpauschale und den vorgelegten Einsparungs- und Deckungsvorschlägen.
2.
Das Garten- und Friedhofsamt wird beauftragt, in der 2. Lesung konkrete Vorschläge zur Reduzierung der Ausstattungsstandards von Kinderspielplätzen in einer Größenordnung von 20 % der Kosten vorzulegen. In diesem Zusammenhang sind auch Überlegungen zu neuen Vorgehensweisen bei der Ausstattung von Spielplätzen einzubeziehen (Bsp. sog. Freiburger Modell). Die hierdurch freigesetzten Finanzmittel werden zur Finanzierung weiterer Maßnahmen eingesetzt.
3.
Unter weiteren Maßnahmen ist vor allem auch die Sanierung von Bolzplätzen vorzusehen. Sie sind für Kinder und Jugendliche wichtige Orte der Freizeitgestaltung, wo neben dem Sport vor allem auch das Kennenlernen und soziale Miteinander zwischen Kindern und Jugendlichen aus dem selben Stadtteil gelebt werden.
Viele Stuttgarter Bolzplätze weisen zum Teil erhebliche Mängel auf; Beläge sind überaltert, Toranlagen oder Markierungen fehlen. Für Erneuerungen und Ausbesserungen sind daher im Doppelhaushalt 2004/2005 insgesamt 200.000,-- Euro vorzusehen.
Dr. Susanne Eisenmann Roland Schmid Angela Schmid
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender