Haushaltsantrag vom 10/23/2007
Nr. 538/2007

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2008/2009
Attraktive Innenstadt

Wir beantragen:

I. Anbindung der umgebenden Viertel an die City
  1. Instandsetzung Fußgängerzone der Querspange
    (Königstraße/Wilhelmsbau/Marienstraße)
    (gesamt 2,6 Mio. €) bis 2009 2,2 Mio €
  2. Umgestaltung Dorotheenstraße (gesamt 0,45 Mio €) bis 2009 0,45 Mio €
  3. Kreisverkehr Wilhelmsplatz 2. u. 3. BA
    (gesamt 1,1 Mio €) bis 2009 0,6 Mio €
  4. Fußgängerquerungen Hauptstätter Straße, Endausbau
    (gesamt 0,15 Mio €) bis 2008 0,15 Mio €
  5. Umgestaltung Theodor-Heuss-Straße zum Boulevard
    (gesamt 1,25 Mio €) bis 2009 1,25 Mio €
  6. Rückbau Hauptstätter Straße zw. Wilhelms- und
    Österreichischer Platz (gesamt 0,8 Mio €) bis 2009 0,45 Mio €

Summe (gesamt 6,35 Mio €) bis 2009 5,10 Mio €

Begründung: Für die Attraktivität der City wird die Anbindung der umliegenden Quartiere immer bedeutender. Bohnenviertel, Heusteigviertel, Gerberviertel und Hospitalviertel haben Funktionen oder sollen Funktionen aufnehmen, die aus ökonomischen Gründen in der City selbst kaum möglich sind. Insbesondere die Stärkung der Wohnfunktion wird hier besser umzusetzen sein als in der City selbst.
Um den neuen und alten Bewohnern der Innenstadt den Zugang zur City zu erleichtern und den Besuchern der City die vielfältigen kulturellen und kommerziellen Einrichtungen in diesen Vierteln nahe zu bringen, ist eine leichte Überwindung des Cityrings nicht nur an der Kulturmeile nötig, es müssen auch die vernachlässigten Bereiche am Rande der City instandgesetzt werden und neue Flächen entlang der Hauptstätter Straße bereitgestellt werden.

II. Erhöhung der Stadtentwicklungspauschale

Zur Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Verbesserung der
Lebensqualität in den Innenstadtbezirken wird die
Stadtentwicklungspauschale um jährlich 350.000 €
erhöht.


Begründung: Die Liste der von den Innenstadtbezirken für notwendig gehaltenen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität wird von Haushalt zu Haushalt länger. Die Erhöhung der Stadtentwicklungspauschale ermöglicht in den nächsten zwei Jahren den Beginn folgender Maßnahmen:
Fertigstellung der Sanierung des Bismarckplatzes (West), Beleuchtung Bohnenviertel (Mitte), Umgestaltung Ruppert-Mayer-Platz 1. BA (Süd), Rückbau alte B14 1.BA (Süd).
Hierbei handelt es sich um Maßnahmen, die der Stadtteilentwicklung wichtige Impulse geben könnten, aber seit Jahren auf Realisierung warten, und die Bezirke werden ständig vertröstet.

III. Erhöhung von Projektbearbeitungsmitteln

Die Projektbearbeitungsmittel werden um 700 000 €
im Doppelhaushalt 2008/2009 erhöht, für die Neugestaltung von Rupert-Mayer-Platz, Marktplatz und das Umfeld der Rathausgarage.


Begründung: Der Rupert-Mayer-Platz, der Marktplatz als Visitenkarte der Stadt und das Umfeld der Rathausgarage müssen dringend umgestaltet und aufgewertet werden. Für die Detailplanung sind Projektbearbeitungsmittel nötig.

IV. Lichtmasterplan

Umsetzung des Lichtmasterplans für die Innenstadt jährlich 100 000 €


Begründung: Licht schafft Möglichkeiten, die Identität und Einmaligkeit unserer Innenstadt herauszuarbeiten, "ins richtige Licht" zu rücken. Markante Gebäude und schöne Plätze können bei Dunkelheit eine ganz besondere Wirkung entfalten, wenn sie qualitätvoll beleuchtet und in Szene gesetzt werden. Im Wettbewerb der Städte sollte auch Stuttgart mit diesem vergleichsweise kostengünstigen Gestaltungsmittel arbeiten.


Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende

Jürgen Guckenberger Dr. Roswitha Blind Robert Thurner