Haushaltsantrag vom 10/20/2009
Nr. 464/2009

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2010/2011
Attraktives, grünes Stuttgart

Wir beantragen:

Haushaltskonsolidierung
Bis zur ersten Lesung wird geprüft, ob Baumpflanzungen und Baumsanierungen auch aus Mitteln für Ausgleichszahlungen finanziert werden können. Nur wenn und soweit dies möglich ist, stimmen wir der Reduzierung dieser Mittel zu, und auch nur für die Jahre 2010 und 2011.
Begründung:
Bäume beleben triste Straßenräume, sie sorgen für Schatten und Kühle an heißen Sommertagen. Für die Lebensqualität in der Stadt ist es notwendig, dass abgestorbene Bäume nachgepflanzt werden, und dass Bäume durch Sanierung ihrer Standorte gesund erhalten werden. Luftschadstoffe, Schädlinge und heiße, trockene Sommer setzen die Stadtbäume unter Stress und machen sie krank.
Wegesanierungen in Parks und Grünanlagen:
Weil wir unsere Parks betreten wollen, d.h. um die Sperrung von Wegen zu vermeiden bzw. zu beenden, werden die folgenden Mittel in 2010/2011 eingestellt:
für die Hasenberganlage im Westen
für den Kurpark Bad Cannstatt
für die Grünanlage Villa Berg
für die Rotweganlage in Zuffenhausen
für den Silberburgpark im Westen
für den Höhenpark Killesberg
52 000 Euro
70 000 Euro
180 000 Euro
54 000 Euro
143 000 Euro
100 000 Euro
Grünflächen
Für die Sanierung / Bau folgender Grünflächen werden Mittel für 2010/2011 eingestellt:
Sanierung Stadtgarten
2. Bauabschnitt Travertinpark, Bad Cannstatt
1. Bauabschnitt Karlshöhe, Zugang Hasenberg
Behindertengerechter Zugang Wieland-Wagner-Höhe
Sanierungen Karlshöhe
Sanierungen Klingenbachanlage im Osten
120 000 Euro
265 000 Euro
200 000 Euro
50 000 Euro
60 000 Euro
70 000 Euro
Grün an Straßen
Für zusätzliche Bäume im Zuge des Stadtbahnausbaus in Stammheim werden in 2010/2011 eingestellt
50 000 Euro
Friedhöfe
Für 2010/2011 werden Mittel eingestellt für
Wegesanierungen Friedhof Wangen
Kanal- und Wegesanierungen Bergfriedhof
Neuordnung Lagerplatz Pragfriedhof
Baumstandortsanierungen Steigfriedhof Bad Cannstatt
420 000 Euro
300 000 Euro
100 000 Euro
180 000 Euro
Begründung:
Wir wollen, dass auch in Friedhöfen keine Wege gesperrt und die Bäume gesund erhalten werden. Die Neuordnung des Lagerplatzes Pragfriedhof ist notwendig für einen effizienten Personaleinsatz.


Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende