Antrag vom 01/29/2007

Nr. 38/2007

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Uhl Reinhold (CDU), Schmid Roland (CDU), Hill Philipp (CDU)

Betreff Verkehrschaos im Schnee – wie kommt der städtische Winterdienst dagegen an?

Begründung:

Der Schnee letzte Woche kam nicht überraschend, wurde er doch von den Meteorologen Tage vorher angekündigt, wenngleich die Schneemasse ungewöhnlich groß war.

In der GRDs 751/2006 ist von der Verwaltung/AWS ausführlich dargelegt, wie sich der Winterdienst der Landeshauptstadt Stuttgart organisiert. Dabei kann man sich jedoch des Eindrucks nicht erwähren, dass die praktische Umsetzung im Ernstfall nicht zu 100% erfolgt bzw. erfolgen konnte, da möglicherweise falsche Vorgaben für die Verrichtung des Winterdienstes festgelegt wurden.

Dementsprechend wurde dieser Tage auch in den Medien die Arbeit des städtischen Winterdienstes sehr unterschiedlich beurteilt. Von bestem Lob bis hin zu massiver Kritik reichen die diesbezüglichen Berichte.

Insbesondere die Tatsache, dass aus manchen Wohngebieten auf den Fildern kein Zugang zu den Hauptverkehrsstraßen möglich war, ist nicht hinnehmbar. Aber auch die Ankündigung, weiteres Personal für die vorhandenen Schneepflüge zu schulen, wirft die Frage auf, warum dies nicht schon im Vorfeld erfolgte, damit alle zur Verfügung stehenden Schneepflüge hätten zum Einsatz kommen können. Überrascht hat auch, in welchem Umfang es zu Ausfällen bei Stadt- und S-Bahnen gekommen ist.

Wir beantragen:

Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) und die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) berichten in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik über die aktuell aufgetretenen Anforderungen an den Winterdienst der Stadt und der SSB und die zum Einsatz gekommenen Maßnahmen, mit welchen die Mobilität in der Stadt aufrechterhalten werden soll.



Reinhold Uhl Roland Schmid Philipp Hill
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender