Für das Energiesparprogramm werden in den Haushaltsjahren 2008/2009 jeweils
3 Mio. €
eingestellt.
Begründung: Durch wärmedämmende Maßnahmen und Erneuerung der Heizungsanlagen von Wohngebäuden, gefördert durch das städtische Energiesparprogramm, wird ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Darüber hinaus dienen die Zuschüsse der Wirtschaftsförderung. Die 3 Mio. € mobilisieren ungefähr das Siebenfache an privaten Geldern und mit ihnen können ca 1.800 Wohneinheiten gefördert werden.
Die bisher zur Verfügung stehenden 1.5 Mio. € werden aufgrund des verstärkten Auftragseingangs nicht reichen (GRDrs 704/2007), deshalb ist eine Erhöhung unabdingbar.
Der Fonds für das stadtinterne Contracting wird
aufgestockt um 500 000 € in 2008
und 500 000 € in 2009.
Die durch diesen Fonds eingesparten Energiekosten fließen 15 Jahre lang in den Fonds zurück.
Begründung: Mit dem Fonds für das stadtinterne Contracting werden wirtschaftliche Maßnahmen zur Energieeinsparung vorfinanziert. Die wirtschaftlichsten Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, so dass sich die Rückflusszeiten verlängern und eine Aufstockung notwendig wird. Außerdem benötigt der Ausbau der Holzheizungen weitere Mittel.
Bisher fließen die eingesparten Energiekosten nur so lange in den Fonds zurück, bis die Investitionskosten gedeckt sind; anschließend fließen sie in den allgemeinen Haushalt. Wären die eingesparten Energiekosten seit Einrichtung des Fonds vor 12 Jahren in dieser ganzen Zeit in den Fonds zurückgeflossen, so wäre die jährliche Kosteneinsparung bereits heute knapp 20% höher, mit steigender Tendenz - das Ergebnis eines Zinses-Zins-Effektes. Vor allem aber wären die Auswirkungen auf das Klima entsprechend höher.
Im Rahmen der Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes KLIKS wollte Herr OB Dr. Schuster einen konkreten Maßnahmenkatalog mit Darstellung der Kosten erarbeiten und bis Oktober 2007 dem Gemeinderat vorlegen. Wir warten darauf noch immer und beantragen, diesen Katalog bis spätestens zur zweiten Lesung vorzulegen.
Das Programm LESS, Lukratives Energiesparen an Stuttgarter Schulen, muss fortgeführt / wieder aufgelegt werden. Wir haben dazu einen Antrag gestellt.
