Antrag vom 10/19/2005
Nr. 515/2005

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Können die Brennstoffzellenbusse weiter in Stuttgart fahren?

Text der Anfrage bzw. Antrages:

Bisher haben alle Informationen von Seiten der SSB darauf hingedeutet, dass noch dieses Jahr die drei Brennstoffzellenbusse aus Stuttgarts Straßen verschwinden würden. Nun hat sich am 6.10.2005 im Landtag eine überraschende Wendung ergeben.

Der für den Verkehr zuständige Innenminister Rech bestätigte, dass der Versuch wegen fehlender Zuschüsse aus seinem Ministerium eingestellt werden soll. Doch nun ist das Umweltministerium bereit, 200.000 € zur Weiterführung des Projekts zur Verfügung zu stellen. Im Landtag und im Verband Region Stuttgart ist insbesondere auf Unverständnis gestoßen, dass die drei Busse ab 2006 in Hamburg zum Einsatz kommen sollen, also ausgerechnet während der imageträchtigen Zeit der Fußball-WM.

Wir beantragen:

Die SSB berichten bis spätestens in der Sitzung des UTA am 8.11.2005, ob nun ein Weiterbetrieb der Brennstoffzellenbusse in Stuttgart im Jahr 2006 gewährleistet werden kann.



Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende


Dr. Rainer Kußmaul