Haushaltsantrag vom 10/18/2005
Nr. 354/2005

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2006/2007
Spielen in der Großstadt

Wir beantragen:
  1. Für die Schaffung weiterer Spielplätze werden zusätzlich die in der Wünschliste genannten Summen von 612.000 € allgemeine Haushaltsmittel und 650.000 € aus der Stadtentwicklungspauschale eingesetzt.
  2. Die Priorisierung der Maßnahmen erfolgt unter den beschossenen Vorgaben durch den AK Spielflächen, dessen diesbezügliche Sitzung am 24.10.2005 stattfindet. Diese Prioritätenliste wird in 1. Lesung vorgestellt.
  3. Zugleich macht die Fachverwaltung in 1. Lesung einen Vorschlag, wie durch eine zeitliche Streckung einzelner Projekte der Etat für Spielgeräteersatz in den beiden Haushaltsjahren durch entsprechende Mittelverschiebung aufgestockt werden kann

Begründung:

Laut den Unterlagen der Kämmerei sind für Spielplätze in den beiden Haushaltsjahren 6,3 Mio € bereit gestellt. Daran darf auch keinesfalls gerüttelt werden. Für die vielen baureifen Projekten und den Nachholbedarf in Bestandsgebieten natürlich zu wenig an Mitteleinsatz.
Inzwischen haben wir aber auch ein erhebliches Problem damit, dass wir zwar neue Spielplätze bauen, gleichzeitig aber bestehende Plätze durch Abbau von Spielgeräten - an manchen Stellen nahezu komplett - praktisch ihren Spielwert verlieren. Der Etat für Spielgeräteersatz ist entschieden zu klein und wurde der gestiegenen Zahl an Spielplätzen nicht ausreichend angepasst.

Unter der immer noch geltenden Regel, dass Gebiete mit geringer Bedarfsdeckung und hohem Spieldruck bei der Neuschaffung von Plätzen Vorrang haben müssen, sollte unseres Erachtens auch wieder zur früheren Praxis zurückgekehrt werden, den AK Spielflächen mit der Priorisierung in der Dringlichkeit zu befassen.


Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende


Marita Gröger Ariane Zürn