Anfrage vom 11/19/2004

Nr. 339/2004

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Schmid Roland (CDU), Barg Stefan (CDU), Wahl Dieter (CDU), Kotz Alexander (CDU)

Betreff Situation des Zivil- und Katastrophenschutzes in Stuttgart

In den letzten Jahren war es ausschließlich die Stuttgarter CDU, die sich intensiv mit Fragen des Zivil- und Katastrophenschutzes beschäftigte und gezielt versucht hat, hier zu Verbesserungen zu kommen. Leider konnte jedoch eine notwendige Neuausrichtung und eine Verbesserung der technischen Ausrüstung nicht entscheidend vorangebracht werden.

Angesichts der Ereignisse rund um den 11. September 2001 und anhaltender Terrorgefahren sowie in der Tendenz zunehmender Naturkatastrophen hat der Zivil- und Katastrophenschutz eine neue Bedeutung gewonnen.

Dies muss dazu führen, ihn bedarfsorientiert auszustatten, ihn leistungsfähig zu halten und als Vorsorge für nicht auszuschließende Notfälle zu verstehen. Vor allem eine an Großschadenslagen orientierte medizinische Versorgung der Bevölkerung und eine intensive regionale Zusammenarbeit sind notwendig.

Wir fragen:


1. Wie viele Katastophen- und Zivilschutzfahrzeuge stehen in Stuttgart zur Verfügung, welchem Zweck dienen sie und wie stellt sich der Bedarf dar?

2. Ist der Bestand an technischer Ausstattung, insbesondere für Großschadenslagen ausreichend? Stehen beispielsweise für die großen Waldgebiete in Stuttgart ausreichend Schlauchwagen zur Verfügung?

3. Wer trägt für die technische Ausstattung und die Definition des Bedarfs die Verantwortung und was wird den Einrichtungen in Stuttgart in den nächsten Jahren zugeführt werden?

4. Wie stellt sich die regionale Zusammenarbeit im Zivil- und Katastrophenschutz dar?

5. Welche Maßnahmen hält die Stadtverwaltung für eine Verbesserung des Zivil- und Katastophenschutzes in der Region Stuttgart für notwendig? Und wurde eine Zukunftsplanung bereits erarbeitet?

6. In welcher Form und Anzahl findet ein gegenseitiger Informationsaustausch zwischen allen am Katastrophen- und Zivilschutz Beteiligten statt, und auf welchen Ebenen?

7. In welcher Form und Anzahl haben in den letzten drei Jahren Großübungen im Bereich Katastrophen- und Zivilschutz mit den beteiligten Organisationen stattgefunden? Was für Übungen sind in der Zukunft geplant?





Roland Schmid Stefan Barg Dieter Wahl
stv. Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender



Alexander Kotz