Beim letzten Doppelhaushalt hat sich gezeigt, dass teilweise im Haushalt eingesetzte Mittel nicht abfließen konnten, weil die Vorhaben im vorgesehenen Zeitraum nicht umsetzungsreif waren. Es ist aber Ziel, dass bereitgestellte Mittel ausgegeben werden und der Wirtschaft zufließen können.
Vor allem im Schulbereich haben die Aufgaben stetig zugenommen. Im Doppelhaushalt 2006/2997 wurde daher auch ein Schwerpunkt gesetzt und für eine Vielzahl von Vorhaben die Finanzierung gesichert oder Planungsmittel eingesetzt. Dem Jahresprogramm des Schulverwaltungsamts zum Doppelhaushalt 2006/2007 entnehmen wir, dass sich die Zahl der zu bearbeitenden Vorhaben mehr als vervierfacht hat. Ist sichergestellt, dass dieser Arbeitsmehraufwand personell umgesetzt werden kann, oder sind jetzt schon Probleme absehbar?
Deshalb fragen wir an:
1. Welche Investitionsvorhaben für Schulen befinden sich in der Umsetzung bzw. können in Bälde begonnen werden?
2. Welche Investitionsvorhaben müssen planerisch vorbereitet werden?
3. Bei Investorenmodellen sind deutlich mehr Aufgaben von den Fachämtern zu bewältigen – welche Vorhaben werden auf diesem Wege realisiert und welche Vorhaben stehen hier ggf. noch zusätzlich an?
4. Gibt in diesen Bereiche bereits zeitliche Verzögerungen? Welche Vorhaben sind besonders davon betroffen?
5. Wie sieht es bei der Bauunterhaltung aus – können alle eingestellten Mittel im Doppelhaushalt 2006/2007 umgesetzt werden?
Wir bitten um eine Antwort noch vor der Sommerpause in Verbindung mit unserem Antrag Nr. 121 vom 13. April 2006 “Hilfe für die Eichendorffschule”.
