Antrag vom 11/20/2009
Nr. 686/2009

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Energie-Contracting für drei Stuttgarter Schulen

Mit ihrem Projekt „Energieeffiziente Schule“ bietet die EnBW Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg die energetische Modernisierung ihrer Schulgebäude an. Nach den Erfahrungen der mittlerweile abgeschlossenen zweijährigen Erprobungsphase an drei baden-württembergischen „Pilotschulen“ in Meßstetten, Rheinstetten und Stutensee wurden dort nach der Sanierung die von der EnBW im Vorfeld garantierten Energieeinsparungen von bis zu 43 Prozent auch tatsächlich erreicht.

Angesichts des Sanierungsstaus an Stuttgarter Schulen von mehr als 320 Mio. Euro begrüßen wir die Absicht der EnBW, dieses Projekt jetzt auf weitere Schulen in Baden-Württemberg auszudehnen. In diesem Zusammenhang fordern wir die Stadtverwaltung auf, rasch in Gesprächen mit der EnBW eine Beteiligung der Landeshauptstadt mit einer Auswahl geeigneter Schulen sicherzustellen und in den laufenden Haushaltsplanberatungen darüber zu berichten, damit im Laufe dieser Beratungen ein Beschluss des Gemeinderates zur Umsetzung gefasst werden kann.

Wir beantragen:

Die Stadtverwaltung leitet die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Vaihinger Hegel-Gymnasium, der Silcher-/Haldenrainschule in Zuffenhausen sowie der Tiefenbachschule in Rohracker (Gesamtumfang knapp 13 Mio. Euro) mit Hilfe eines Energie-Contractings in die Wege.

Dabei achtet die Verwaltung darauf, dass neben der Offenheit für die technische Lösung auch eine Offenheit für die Varianten der Refinanzierung besteht, und im Rahmen des auszuschreibenden Contractingmodells der ausgewählte Dienstleister die Einhaltung der Baukosten ebenso wie die Höhe der Energieeinsparung über die gesamte Laufzeit des abzuschließenden Vertrages garantiert.



Fred-Jürgen Stradinger Jürgen Sauer Iris Ripsam
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende



Fritz Currle Prof. Dr. Dorit Loos