Küstler Ulrike (PDS), PDS im Stuttgarter Gemeinderat
Betreff
Online-Ausstattung der Schulen
Stand der Online-Ausstattung der Stuttgarter Schulen und Abfluss der beschlossenen Haushaltsmittel
Antrag:
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat vor der Sommerpause bzw. rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen über den Stand der Online-Ausstattung der Stuttgarter Schulen.
Dabei werden u.a. folgende Punkte dargestellt:
1. Was ist aus dem Modellversuch “Drahtloser Internetzugang für Stuttgarter Schülerinnen und Schüler” geworden? Dieses Projekt (Antrag 300/2003 der CDU und GRDrs 1110/2003) wurde im Haushalt 2004/2005 beschlossen. Bitte geben Sie Auskunft über den Planungsstand / Sachstand.
2. Was ist mit den von der Stadt beschlossenen Mitteln geschehen? Wieviel wurde anderweitig verwendet und wofür? Ergeben sich Haushaltsreste, die in den kommenden Haushalt übertragen werden können bzw. müssen? Was ist aus den Haushaltsresten aus dem Haushalt 2002/2003 geworden? Wie sollen Haushaltsreste verwendet werden?
3. Wie steht es mit den vom Land zugesagten Mitteln?
4. Wie ist der Stand der Programme “Schulen online 3” und “Schulen online 4”?
5. Wie sieht heute die PC-Schüler-Relation Land/Stadt aus? Vergleich zu GRDrs 1349/2004.
6. Weitere Gesichtspunkte, die die Verwaltung in diesem Zusammenhang für wichtig hält zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen im Herbst.
Begründung:
Für den Doppelhaushalt 2004/20005 wurde das Projekt “Drahtloser Internetzugang für Schülerinnen und Schüler” an Stuttgarter Schulen beschlossen und dafür 1 Mio. Euro bereitgestellt. Vom Land waren 2 Mio. Euro zugesagt.
Im März 2004 teilte der Herr Oberbürgermeister mit, dass am 11.3.2004 ein Gespräch beim Land stattgefunden habe, in dem die Zusage des Landesbeitrags von 2 Mio. Euro bestätigt wurde.
In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.11.2004 teilte Herr Erster Bürgermeister Föll mit, dass von den zugesagten Landesmitteln 250.000 Euro zur Verfügung stehen, der Gesamtbetrag von 2 Mio. Euro sei im Staatshaushalt bisher nicht enthalten. Weitere Informationen liegen (zumindest zugänglich im Stadtratsinformationssystem) nicht vor.
Für die Stuttgarter Schülerinnen und Schüler ist der Ausbau der Multimedia-Einrichtungen außerordentlich wichtig, um sich auf die moderne Arbeitswelt vorzubereiten und die neuen Bildungsstandards zu erfüllen. Die Prüfungsordnungen stellen dazu Anforderungen an die Schulen. Es ist erforderlich, den Ausrüstungsstand, der in diesen zwei Haushaltsjahren erreicht wurde, festzustellen, um die weiteren Aufgaben der Stadt auf diesem Gebiet für die nächsten Haushaltsjahre richtig bestimmen zu können.
