Stuttgarter Müllentsorgung AWS – fit für die Zukunft, gut für den Bürger
Steter Tropfen höhlt den Stein, heißt eine Volksweisheit. Gemeint ist, dass kontinuierliches Bearbeiten einer Sache letztlich zum Erfolg führt. So ist es geschehen bei der Restrukturierung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) – ein langer Prozess, den die CDU in Gang gesetzt, den sie kritisch begleitet und letztlich mit zum Erfolg geführt hat.
Bereits in den Jahren 2005 und 2008 konnte der Gemeinderat Gebührensenkungen von 12% und 4% beschließen. Im November 2006 hat die CDU einen umfangreichen Antrag zur Optimierung des Eigenbetriebs AWS initiiert. Die Stuttgarter Müllentsorgung soll fit für die Zukunft gemacht werden und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger kostengünstig arbeiten.
An dieser Maxime richtet sich die CDU-Fraktion weiter aus und beantragt deshalb unter Einbeziehung der bisher erreichten Erfolge im Abfallsektor:
Bei der im Dezember zu beschließenden Gebührenvorlage für das Jahr 2009 werden die Restmüllgebühren durchschnittlich um ca. 5 % gesenkt. Hierdurch ergibt sich für den Stuttgarter Gebührenzahler ab 2009 eine Entlastung von insgesamt ca. 2,5 Mio. Euro.
Folgende Faktoren erlauben diesen verantwortungsvollen Gebührensenkungs-
vorschlag:
1. die festzustellende Gebührenrückstellung 2007;
2. prognostizierte Gebührenrückstellung auf der Basis des Halbjahresberichts 2008;
3. der zu erwartende gebührenrechtliche Überschuss bei einer unveränderten Gebührenstruktur 2009;
4. die durch die Restrukturierung zu erzielende Kostenreduzierung.
Iris Ripsam Philipp Hill Dieter Wahl
Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender
