Haushaltsantrag vom 10/20/2009
Nr. 537/2009

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

HH 2010/2011
Familiencard

Die Familiencard ist eine freiwillige Leistung für Kinder.

Da die Infrastruktur für die Nutzung der Familiencard noch bis Ende 2010 besteht, schlagen wir vor, den Kreis der Familiencard-Berechtigten für das Jahr 2010 zunächst auf ein Jahreseinkommen von 50.000 Euro zu senken und die Leistungen bei 90 Euro zu belassen.

Danach sollte die Familiencard schon aus Verwaltungsgründen auf die Bonuscard-Berechtigten beschränkt werden.

Wir beantragen:

Die Verwaltung stellt die Auswirkungen samt Vor- und Nachteilen bis zur 1. Lesung dar.




Jürgen Zeeb Konrad Zaiß Joachim Fahrion
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitz.




Christoph Gulde Stefan Palmer Robert Kauderer