Antrag vom 05/17/2005
Nr. 162/2005

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion, CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Berufliche Schulen - Planungen für den Haushalt 2006/2007

Angesichts der demografischen Entwicklung und der aktuell steigenden Schülerzahlen werden wir unseren Aufgaben als Schulträger nur gerecht, wenn es gelingt, den Schulraumbedarf sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht schnell zu decken.

Der Antrag der SPD-Fraktion 95/2005 vom 30.03.05 stellt die Situation dar und versucht, eine Handlungsstrategie aufzuzeigen. Die CDU- und die SPD-Fraktion halten es für richtig, dass die Verwaltung die darin aufgezeigten Lösungswege schnellstmöglich prüft.

Kern einer in den kommenden Haushaltsplanberatungen zu treffenden Entscheidung ist die Frage, ob es im Blick auf die Zeitabläufe und die Finanzierbarkeit sinnvoller ist, das konzipierte neue Berufsschulzentrum auf dem Gelände von S 21 (C1) zu realisieren oder den notwendigen Schulraumbedarf durch Ergänzung bestehender Schulstandorte und ggfls Erwerb und Umbau bestehender Gebäude (z.B. Arbeitsamt) zu erreichen.

Um eine Entscheidung verantwortlich treffen zu können,
beantragen wir:
  1. Die beiden aufgezeigten Optionen werden miteinander verglichen. Dabei sind Kosten und Realisierungszeiträume einzubeziehen.
  2. Neben dem eventuellen Erwerb und Umbau des bisherigen Arbeitsamts und/oder des EnBW-Areals Stöckach sollten weitere Standortergänzungen untersucht werden, z.B. :
    - Privatgrundstück in der Nachbarschaft des Schulstandorts Leobener Straße,
    - Leitz-Areal Feuerbach,
    - Eckgrundstück Martin-Luther-/Waiblinger Straße (Erweiterung der
    Schillerschule als Berufsschulaußenstelle),
    - nochmalige Prüfung des Gebäudes "Neue Heimat", Heilbronner Straße.
  3. Zu prüfen ist auch die langfristige Anmietung verfügbarer Gebäude.









Manfred Kanzleiter Dr. Susanne Eisenmann
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende



Monika Wüst Iris Ripsam


Marita Gröger Christina Metke




Klaus Nopper