Anfrage vom 04/27/2009

Nr. 192/2009

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP), DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Betreff Rückzahlungen von Gewerbesteuer

Die Konjunkturprognosen zeigen weiter nach unten. Einzelne Städte in Baden-Württemberg rechnen bereits wegen des sinkenden Gewerbesteueraufkommens mit Rückzahlungsverpflichtungen an Unternehmen. Auch in Stuttgart ansässige Großunternehmen verzeichnen seit dem vierten Quartal 2008 deutlich sinkende Gewinne und damit ein Zurückgehen der Gewerbesteuerpflicht.

Wir fragen daher die Verwaltung:

In welchem Umfang rechnet die Stadtkämmerei mit Rückzahlungsverpflichtungen bei der Gewerbesteuer?

In welcher Größenordnung erwartet die Stadtkämmerei im laufenden Haushaltsjahr Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer?

Welche Konsequenzen und konkreten Maßnahmen werden von der Stadtkämmerei erwogen, um diese Verpflichtungen und Mindereinnahmen auszugleichen?





Dr. Rolf Schlierer Dieter Lieberwirth
Gruppensprecher