Haushaltsantrag vom 10/20/2009
Nr. 479/2009

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2010/2011
Bürgerhäuser

Wir beantragen:
  1. Über den Planungsstand zur Sanierung der Kelter in Wangen wird einschließlich der notwendigen Umbaumaßnahmen im Umfeld berichtet. Über die weitere Vorgehensweise wird im Rahmen der Beratung entschieden.
    Wir erinnern daran, dass bei den letzten Haushaltsplanberatungen von der Verwaltung Zusagen gemacht wurden.
  2. Weiter berichtet die Verwaltung darüber, welche Vorstellungen bezüglich des Neubaus des Bürgerhauses Sillenbuch bestehen. Wir gehen zumindest davon aus, dass eine Verständigung auf einen Zeitplan und Grundzüge für die Weiterplanung erfolgen, ggf. sind Planungsmittel bereit zu stellen.
  3. Das Bürgerhaus "Alte Schule Rohracker" wird während der Beratungen durch die Verwaltung aufgerufen. Dabei erwarten wir die Beantwortung des Antrags der Fraktionen von SPD, CDU und Freie Wähler vom 12.10.2009. Einen konkretisierenden Antrag behalten wir uns vor.
  4. Antrag 87/2009 der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Bürgerhauses in Weilimdorf wurde durch den Oberbürgermeister im Rahmen eines Zwischenbescheids am 24.02.09 beantwortet. Die darin angekündigte Bedarfsanalyse wurde zum Jahresende 2009 angekündigt. Im Rahmen der Beratungen des Haushalts wird darüber berichtet. Über das weitere Vorgehen wird auf der Basis dieser Analyse entschieden.

    Begründung:
    ergibt sich aus der Antragstellung.
Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

Manfred Kanzleiter