Haushaltsantrag vom 10/23/2007
Nr. 528/2007

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2008/2009
Alt werden in Stuttgart

Wir beantragen:
  1. Erhöhung des Förderetats für Begegnungsstättenarbeit 2008 um 104.000 €
    2009 um 141.000 €
    Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung im 1. Halbjahr 2008 ein Konzept vorlegt, das eine stadtteilbezogene Versorgung für die gesamte Stadt mit Dienstleistungsbegegnungsstätten sichert und auch bauliche Notwendigkeiten (Barrierefreiheit) auflistet.
  2. Für die weitere Entwicklung und Begleitung der Stuttgarter Plattform für Wohngemeinschaften p. A. eine Mittelbereitstellung von 3.500 € (GRDrs. 648/2007 )
  3. Für die Anschubfinanzierung von Wohn-/Pflegegemeinschaften wird der Etat des Sozialamtes ab 2008 jährlich um 90.000 € erhöht.
  4. Die Mittel für den Stadtseniorenrat werden ab 2008 um jährlich 10.000 € erhöht, der Etat des Sozialamtes entsprechend aufgestockt.
  5. Die institutionelle Förderung der Stadtranderholung für Ältere wird mit weiteren 25.000 € p.A. gefördert. Fachverwaltung und Träger entwickeln ein Konzept, das Menschen mit dementiellen Erkrankungen sowie auch älteren Migrantinnen und Migranten eine stärkere Teilhabe ermöglicht.
  6. Dringenden weiteren Handlungsbedarf sehen wir beim Thema Demenz. Wir verweisen hier auf unseren umfassenden Antrag 356/2007 vom 20.08.2007. Die Verwaltung stellt in erster Lesung den Bearbeitungsstand der im Antrag angesprochenen finanzrelevanten Teile und den erkennbaren Mittelbedarf dar.

Investive Maßnahmen:

Wir beantragen:
  1. Für Umstrukturierung und Sanierung der Else-Heylauf-Stiftung in 2009 1 Mio €.
  2. Für weitere angemeldete Projekte wie z.B. Zamenhof, Lothar-Christmann-Haus, Maria-Stäbler-Winter-Heim, Erhöhung der Investitionspauschale um 1,2 Mio €.
  3. Für den Neubau der Begegnungsstätte für Senioren in Uhlbach anteilig 150.000 € in 2008.


Wir beantragen außerdem:

Das Kulturamt berichtet zur zweiten Lesung - und auch im Kulturausschuss - über den Ausbaubedarf bei "Kultur am Nachmittag", kultureller Angebote für mobilitätseingeschränkte Ältere in den Stadtteilen, sowie darüber, wie ein kulturelles Angebot in den Pflegeheimen gesichert werden kann.

Begründung: Der demografische Wandel aber auch die Zunahme alleinlebender Menschen im Ruhestandsalter braucht ein bedarfsgerechtes und umfassendes Angebot, das es ständig weiter zu entwickeln gilt.


Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende

Marita Gröger