Stadt- und Kulturleitsystem - eine unendliche Geschichte
Wir beantragen:
Die Verwaltung berichtet im Ausschuss für Umwelt und Technik am 18. Januar 2005 über die bisherigen Planungen und aktuelle Entwicklungen für ein Stadt- und Kulturleitsystem und eine Realisierung bis zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006.
Ein entsprechender Finanzierungsplan wird erstellt.
Begründung:
Seit Jahren werden Wünsche geäußert, in Stuttgart für eine bessere Ausschilderung der kulturellen Einrichtungen zu sorgen. Diese Notwendigkeit haben die Stuttgarter Kulturinstitutionen immer wieder betont und auch gefordert.
Bereits 1999 formulierte die Lokale Agenda 21 den "Arbeitstitel: Stadt- und Kulturleitsystem" und das Kulturamt erstellte im selben Jahr eine Voruntersuchung dazu unter Beteiligung eines Basler Planungsbüros. Eine Projektgruppe aus Ämtern der Stadtverwaltung, der Verkehrsbetriebe und Stuttgart Marketing diskutierten und präzisierten Vorstellungen und Rahmenbedingungen. Erkannt wurde auch, dass in solch ein System ebenso Hinweise auf Einrichtungen wie ÖPNV, Krankenhäuser, Universitäten und sogar auf öffentliche Toiletten eingearbeitet werden können.
Letztendlich wurde dem Gemeinderat in 2000 eine Vorlage präsentiert, die Planung und Realisierung eines Stadt- und Kulturleitsystems für die Innenstadt auf der Basis der vom Planungsbüro Theo Ballmer & Partner, Basel, erarbeiteten Konzeption mit Gesamtkosten von ca. 1.200.000 DM einschl. Planungsleistungen zum Ziel hatte. Mitte 2001 beschlossenen dann WA, UTA, VA jeweils einstimmig. Im Bezirksbeirat Mitte referierten Vertreter von Ballmer & Partner und der Lokalen Agenda zum Thema Stadt- und Kultursystem. Die Beiräte stimmten mehrheitlich zu. Sogar über ein Hearing wurde nachgedacht.
In den Haushaltsplanberatungen 2002/2003 wurde ein entsprechender Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion abgelehnt. Der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Föll war der Ansicht, "dass dies wohl sehr wünschenwert wäre, jedoch in der augenblicklichen Haushaltssituation nicht finanziert werden könne. Sollte die finanzielle Situation wieder besser aussehen, könne man dieses Thema wieder aufgreifen."
Der Oberbürgermeister verwies in seiner Antragsstellungnahme im Jahr 2002 darauf, dass das Stadt- und Kulturleitsystem zwar "in den Haushaltsplanberatungen zurückgestellt wurde, jedoch derzeit planerisch weiterbetrieben wird."
Und auch im April dieses Jahres wurde das Thema im Hinblick auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 im Bericht von Herrn Lindemann von Stuttgart Marketing erneut aufgegriffen. Auf eine entsprechende Frage von Stadträtin Wüst ist seine Aussage: "Auf jeden Fall müsse bis zur Fußball-WM ein Fußgänger-Leitsystem existieren." Dies läßt hoffen. Vielleicht sieht der jetzige Finanzbürgermeister Föll im Hinblick auf die Fußballweltmeisterschaft die Finanzsituation positiver und die unendliche Geschichte nimmt doch noch ein gutes Ende.
