Antrag vom 03/27/2003

Nr. 89/2003

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Schmid Roland (CDU), Rudolf Klaus (CDU), Pfau Ursula (CDU), Hill Philipp (CDU), Wahl Dieter (CDU), Vetter Helga (CDU), Kirchner Oliver (CDU)

Betreff Grüner Pfeil

Seit Jahren ermöglicht die Straßenverkehrsordnung die Anordnung von Grünen Pfeilen in ganz Deutschland. In vielen Städten wurde von dieser Möglichkeit zur Verflüssigung des Verkehrs Gebrauch gemacht, ohne dass sich die Verkehrssicherheitslage nachteilig veränderte.

In Stuttgart gibt es, obwohl es von uns mit Nachdruck gefordert wurde, nur vereinzelt Grünpfeilregelungen. Dies veranlaßt uns, eine Bestandsaufnahme und Vorschläge zum weiteren Vorgehen einzufordern.

Wir beantragen, das Thema auf die Tagesordnung des UTA zu setzen und einen Bericht zu geben. Dabei ist insbesondere auf folgende Fragen einzugehen:

1. Wieviele Grünpfeilregelungen gibt es in Stuttgart ?
2. Wieviele Anträge auf Einrichtung eines Grünpfeils wurden mit welcher Begründung abgelehnt ?
3. Wieviele davon wurden von ortskundigen Bezirksbeiräten vorgeschlagen ?
4. Wieviele Grünpfeilregelungen wurden dem Regierungspräsidium vorgelegt und was ergab dessen Prüfung ?
5. In welchem Maße wurde in vergleichbaren Großstädten von der Grünpfeilregelung Gebrauch gemacht ?
6. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dem Grünpfeil in Stuttgart zum Durchbruch zu verhelfen ?

Schmid Roland Rudolf Klaus Pfau Ursula



Hill Philipp Wahl Dieter Vetter Helga



Kirchner Oliver