Haug Marion (CDU), Pfau Ursula (CDU), Schmid Roland (CDU)
Betreff
Wohnbebauung Asperger Str. 41 A-E
Die Flächen Asperger Str. 41 A-E (derzeit Flüchtlingsunterkünfte) sind als Wohnbauflächen in der Zeitstufe 1, d. h. innerhalb der nächsten 1 - 2 Jahre zur Bebauung vorgesehen. Sie wurden auch in die Standortprüfung für ein neues Magazin der Freiwilligen Feuerwehr Stammheim aufgenommen.
Inzwischen haben sich alle Beteiligten, die Feuerwehr, der Bezirksbeirat sowie die Verwaltung für den Standort "In den Hochwiesen" ausgesprochen. Dieser Standort ist verkehrstechnisch bedeutend besser, da die Stammheimer Freiwillige Feuerwehr auch Teile des Stadtbezirks Zuffenhausen bedienen muss.
Wir wünschen eine rasche Umsetzung diese Lösungsvariante entsprechend der Stellungnahme zum Antrag Nr. 286/2005 und fragen deshalb:
1. Stehen die Grundstücke bereits zur Verfügung?
2. Bis wann werden die planungsrechtlichen Voraussetzung geschaffen?
3. Welche Voraussetzungen müssen darüber hinaus noch vorliegen, damit das Amt für Liegenschaften und Wohnen mit Verkaufsverhandlungen hinsichtlich der Flächen Asperger Straße 41 A-E beginnen und in evtl. Verhandlungen zum Erwerb des für den Feuerwehrstandort vorgesehenen Grundstücks im geplanten Baugebiet "In den Hochwiesen" eintreten kann?
4. Beabsichtigt die Verwaltung, Planungsmittel für den Neubau des Feuerwehrhauses Stammheim in den Doppelhaushalt 2008/2009 anzumelden?
Wir beantragen einen mündlichen Bericht der Verwaltung im Ausschuss für Umwelt und Technik gleich nach den Sommerferien zum Sachstand und zum weiteren Zeitplan der Planung.
Marion Haug Roland Schmid Ursula Pfau
stv. Fraktionsvorsitzender
