Antrag vom 04/11/2002

Nr. 131/2002

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Pfau Ursula (CDU), Schmid Angela (CDU)

Betreff Kinderspielplatz Kormoranstraße im Neubaugebiet Neugereut-Ost

Das Neubaugebiet Neugereut-Ost ist als Neubaugebiet speziell für junge Familien mit Mitteln aus dem Förderprogramms "Preiswertes Wohneigentum" erstellt worden. Die Planungen eines Neubaugebietes dieser Größe sehen zwingend Spielflächen für die zu erwartenden Kinder vor. Für die Erstellung dieser Spielflächen werden finanzielle Mittel im Haushaltsplan der Stadt bereitgestellt (Infrastrukturpauschale). Leider ist dies bei der Planung des Kinderspielplatzes Kormoranstraße nicht geschehen, so dass im laufenden Haushalt 2002/2003 keine Gelder zur Verfügung stehen.

Für den Kinderspielplatz hinter dem HL an der Adalbert-Stifter-Straße in Freiberg ist im Haushaltsplan ein Betrag von 140.000 EURO zur Sanierung bereitgestellt. Dieser Spielplatz liegt im Gebiet der "Sozialen Stadt Freiberg-Mönchfeld". Da vor ein paar Tagen die vollständigen MIttel für die Soziale Stadt Freiberg-Mönchfeld zugesagt wurden, kann dieser Spielplatz, sobald wie geplant das Sanierungsgebiet erweitert ist, aus den Mitteln der Sozialen Stadt saniert werden.

Die CDU-Bezirksgruppe Mühlhausen bittet in ihrem Schreiben vom 19. März 2002 an die CDU-Gemeinderatsfraktion darum, die frei werdenden Mittel des Spielplatzes am HL für den Bau des Spielplatzes Kormoranstraße zu verwenden, um den neu zugezogenen jungen Familien in Neugereut-Ost ihren versprochenen und geplanten Spielplatz zeitnah zu realisieren.

Wir beantragen:

1. Das Garten- und Friedhofsamt berichtet noch im April im UTA zu dem oben beschriebenen Sachverhalt, da der Arbeitskreis Spielflächen erst wieder im Juni tagt.

2. Die bereitgestellten Mittel für den HL-Spielplatz werden für den Spielplatz im Neubaugebiet Neugereut-Ost umgeschichtet.




Ursula Pfau Angela Schmid