Anfrage vom 12/21/2006

Nr. 432/2006

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP-Gemeinderatsfraktion

Betreff Luftreinhalte-/Aktionsplan für die LHS Stuttgart Umsetzung der Maßnahme Nr.2; künftiges Fahrverbot für KFZ der Schadstoffgruppe 1 im gesamten Stadtgebiet GRDrs. 871/2006

Diese Maßnahme betrifft nach Aussagen der Verwaltung 53.700 PKWs/LKWs in Stuttgart. Das sind ca. 14 % des gesamten Stuttgarter Autobestands. Da es sich hier um überwiegend ältere, vermutlich auch seltener genutzte PKWs/LKWs handelt, stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

Wir fragen daher und bitten um rechtzeitige Beantwortung bis zur weiteren Beratung im Januar 2007:

1. Welche KFZ-Typen sind davon betroffen?
   
2. Wie alt sind die betroffenen KFZs?
   
3. Wer sind die betroffenen KFZ-Besitzer? Gewerblich/privat?
   

Rolf Zeeb Dr. Matthias Werwigk
Fraktionsvorsitzender