Haushaltsantrag vom 10/18/2005
Nr. 380/2005

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2006/2007
Feuerwehrhäuser und Zuschüsse für die Freiwillige Feuerwehr

Wir beantragen:
  1. In den Haushalt 2006/7 werden die notwendigen Investitionskosten für das geplante Feuerwehrhaus Weilimdorf aufgenommen:

    2006:
    900 000 Mio. €
    2007:
    1 030 000 Mio. €
  2. Im Rahmen der 1. Lesung berichtet die Branddirektion über die Situation bezüglich der baulichen Unterhaltung von städtischen Gebäuden in der Verwaltung der Branddirektion.
  3. Zur Förderung der Feuerwehrmusik (Musikzug Wangen) werden 10 000 € bereitgestellt.

Begründung:

Es war bis vor wenigen Jahren das erklärte Ziel des Gemeinderats den Investitionsstau bei der Feuerwehr abzubauen. Wir halten diese Zielsetzung nach wie vor für richtig. Deshalb sind entsprechende Haushaltsansätze notwendig.

Wegen der Sanierung des Bezirksrathauses Degerloch wurde dem dortigen Bau des Feuerwehrhauses der Vorzug gegeben, obwohl Weilimdorf in der Prioritätenfolge vor Degerloch lag.


Die Verwaltung wird im Übrigen aufgefordert, die Planung der in der weiteren Rangfolge vorgesehenen Feuerwehrhäuser voranzutreiben (Plieningen, Stammheim, Münster), damit im Haushalt 2008/2009 weitere Entscheidungen getroffen werden können.

Die Förderung des Musikzugs ist nötig, weil private Födermittel wegfallen. Ohne den beantragten Förderbeitrag ist die Existenz des Musikzugs gefährdet.



Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende